Wir haben den 26. November. Es schneit und es wird immer ungemütlicher für die Menschen, die seit drei Monaten die Baustellen für die Stadtautobahn in Wien besetzen. Sie wollen trotzdem […]
„Der Niedergang der vierten Gewalt“ – Diskussion bei der PrivacyWeek 2021
Heuer im Sommer haben André Igler und ich darüber geredet, was mit „Medien“ auf die Agenda der PrivacyWeek 2021 zu setzen. Die vierte Macht im Staat ist ja schon länger […]
Meine afghanische Schwester ist einen Schritt weiter. Ob sie ihr Ziel erreicht, bleibt ungewiss.
Es gibt derzeit medienwirksamere Themen in der heimischen Politik. Dennoch dürfen wir die Abertausenden nicht vergessen, die auf der Flucht sind und für die es ohne Belang ist, wer nun […]
Meine afghanische Schwester auf der Flucht. Und in den Mühlen der österreichischen Bürokratie.
Eine 21jährige Frau konnte aus Afghanistan fliehen und steckt nun im Iran fest. Außenminister Schallenberg könnte meiner Schwester helfen.
Österreichs Regierung sammelt eifrig netzpolitische Schlechtpunkte
Die Wochenzeitung „Die Furche“ hat mich gebeten, für epicenter.works eine netzpolitische Halbjahresbilanz zu ziehen. Die ist in der Ausgabe 34 am 23. August 2018 (in leicht geänderter Form) erschienen. Hier […]
Ein paar Gedanken zu „All Creatures Welcome“
Hackerinnen und Hacker sind vielleicht etwas schräg, aber bestimmt recht liebe, weltoffene Lebewesen, die das Universum zum Besseren verändern wollen und irgendwie auch gute Ansätze dafür haben. Zumindest verstehen sie […]
Dem Volk das Vertrauen entzogen
Wenn du diesen Text liest, ist das Überwachungspaket bereits im Nationalrat beschlossen worden. Bald treten Gesetze in Kraft, die deine Freiheit als Bürgerin oder Bürger massiv beschneiden. Du kannst in […]
Wolfgang im Schafspelz
Ein gewisser Wolfgang Sobotka am 14. März 2018: „Eine starke Demokratie muss mit einem starken Menschenrechtsschutz Hand in Hand gehen“. …die Zivilgesellschaft sieht er in diesem Zusammenhang als wichtigen Partner […]
Die digitale Gesellschaft und ihre Feinde
Das von der Regierung angekündigte Überwachungspaket höhlt das Recht auf Privatsphäre aus und ist ein weiterer Angriff auf die Basis einer offenen Gesellschaft. Doch Freiheit muss heute auf mehreren Schauplätzen […]
Ein kriminalpolitischer Supergau und ein Bundesminister für Angst
Die Grünen haben gefragt, wie oft Überwachungsmaßnahmen in Österreich durchgeführt werden. Das Ergebnis ist alarmierend: Obwohl es immer mehr Hausdurchsuchungen, Telefon- und Nachrichtenüberwachungen sowie Lauschangriffe gibt, kommen dabei immer seltener Verurteilungen der überwachten Verdächtigen […]
